ANDREAS SIEMONEIT

Über die Möglichkeiten einer hinreißenden sozialen Utopie

oekom-Verlag, 200 Seiten.
ISBN 978-3-96238-099-1. Preis 17 Euro.

Wachstumspolitik gilt als alternativlos. Weltweit wollen Regierungen mit Wirtschaftswachstum Arbeitsplätze schaffen, die Wirtschaft stabilisieren und soziale Gerechtigkeit herstellen. Trotzdem gibt es weiterhin Wirtschaftskrisen, die Schere zwischen Arm und Reich geht auseinander, und die Ökologie bleibt auf der Strecke. „Wachstumskritik“ wendet sich gegen diese Politik, bleibt aber im wesentlichen ungehört, denn eine ungeklärte Frage beraubt die Wachstumskritik bislang ihrer politischen Überzeugungskraft: Ist Wachstumspolitik nur eine politische Modeerscheinung, ein Relikt des Kalten Krieges mit seiner Systemkonkurrenz, oder besitzt das gegenwärtige Wirtschaftssystem einen inneren Wachstumszwang – und wenn ja, wo: in der Konkurrenz, in der Profitorientierung, im Geldsystem? An dieser Frage scheiden sich die wachstumskritischen Geister, und dementsprechend bunt ist der Strauß an (un)politischen Vorschlägen, die für eine Überwindung des „Wachstumsdogmas“ gemacht werden, wie Veränderungen im persönlichen Verhalten, ein kultureller Wandel oder sogar ein völlig neues Wirtschaftssystem.

Oliver Richters und ich sind beide studierte Physiker, die sich schon lange in der wachstumskritischen Bewegung engagieren. 2014 haben wir ein wissenschaftliches Projekt begonnen, um diese Frage zu klären. Das Ergebnis haben wir im Februar 2019 als verständliches Sachbuch veröffentlicht: Marktwirtschaft reparieren – Entwurf einer freiheitlichen, gerechten und nachhaltigen Utopie. Darin sind wir über die Ursprungsfrage weit hinausgegangen und haben die Marktwirtschaft als solche unter die Lupe genommen. Marktwirtschaft ist eigentlich fantastisch, aber warum konnte sie ihr Potential bislang nicht voll entfalten?

Man könnte Marktwirtschaft als eine noch nicht realisierte soziale Utopie betrachten, darin anderen sozialen Utopien ähnlich. Ihre wissenschaftliche Formulierung findet man in jedem volkswirtschaftlichen Lehrbuch unter dem Titel „Neoklassische Theorie“ oder kurz „Neoklassik“, die man insofern als utopische Theorie bezeichnen könnte. Nicht wenige Kritiker werfen der Neoklassik vor, die kapitalistische Ökonomie nicht angemessen beschreiben zu können, und viele andere ökonomische Theorieschulen haben sich aufgemacht, die kapitalistische Ökonomie besser zu beschreiben. Wir brauchen aber eigentlich keine Theorie, die den Kapitalismus besser beschreibt, sondern eine Politik, die ihn überwindet. Der politische Auftrag könnte also lauten, die Neoklassik nicht als schlechte Theorie, sondern als guten Forderungskatalog zu betrachten und auf die Geltung ihrer Konzepte hinzuarbeiten – also die Realität der Theorie anzupassen. Vollkommene Märkte, perfekter Wettbewerb, Leistungsgerechtigkeit und die Neutralität des Geldes sind in dieser Sichtweise wünschenswerte Ziele, die man vielleicht nicht perfekt, aber doch erheblich besser realisieren könnte, als das heute der Fall ist.

Der Beitrag, den wir in unserem Buch zur gesellschaftlichen Diskussion leisten, besteht in einer radikalen Neuinterpretation von „Marktwirtschaft als Konzept“:

• Wir zeigen, dass die soziale Utopie der Marktwirtschaft darin besteht, persönliche Wertschöpfung und Einkommen möglichst eng aneinander zu koppeln (was man als Leistungsgerechtigkeit oder kurz Leistungsprinzip bezeichnet) – und zwar über einen einfachen, dezentralen, sich selbst organisierenden Prozess ohne zentrale Planung.
• Wir verbinden die Begriffe und Konzepte der Marktwirtschaft (Geld, Gewinn, Wettbewerb, Zins, ...) konsequent mit dieser Idee der Leistungsgerechtigkeit, weil sie erst in dieser Verbindung ihren tieferen (und sehr menschlichen) sozialen Sinn offenbaren.
• Wir erläutern, warum die Idee der Leistungsgerechtigkeit tatsächlich die zentrale Gerechtigkeitsnorm moderner Marktgesellschaften ist (und sein soll), und dass leistungslose Einkommen einen guten Ausgangspunkt für die Identifikation von Ungerechtigkeiten darstellen.
• Auf diese Weise identifizieren wir vier Brennpunkte der Marktwirtschaft, an denen systematisch leistungslose Einkommen und ein ungünstig organisiertes Geldsystem zur Destabilisierung des ökonomischen Prozesses und damit zur Unmöglichkeit der Selbststeuerung führen: Ressourcenintensive Technologien, Bodenrenten aus der „guten Lage“ von Immobilien, Einkommensvorteile aus Reichtum und Marktmacht sowie Kreditgeldschöpfung durch die Geschäftsbanken.
• Auch den Wachstumszwang moderner Ökonomien haben wir identifiziert: Er besteht in der steigenden Nutzung von ressourcenintensiven Technologien, die Unternehmen und Konsumenten in eine Effizienzsteigerungsspirale zwingt, aus der sie bei Strafe des ökonomischen Rauswurfs nicht aussteigen können. Effizienz ist ein Angebot, das man nicht ablehnen kann.

Diese Probleme kann man marktwirtschaftlich und demokratisch lösen: Ressourcenverbrauch deckeln, Bodenrenten abschöpfen, Unternehmensgröße und Reichtum begrenzen, Geldschöpfung reformieren. Marktwirtschaft kann tatsächlich so einfach, robust, effizient und gerecht sein, wie die Neoklassik das behauptet. Voraussetzung ist jedoch eine richtige Rahmenordnung, ein Begriff, der von der ordoliberalen „Freiburger Schule“ und vor allem von ihrem Vordenker Walter Eucken geprägt wurde.

Auf diese Weise ließe sich gleichzeitig eine weitere soziale Utopie realisieren, nämlich die des „Schlanken Staats“ des klassischen Liberalismus. Würden leistungslose Einkommen (ökonomisch Renten genannt), welche die Marktwirtschaft zum Kapitalismus machen, erfolgreich verhindert oder abschöpft, dann fallen sehr viele Aufgaben des Staates weg, die heute erforderlich scheinen, um die gröbsten „Marktversagen“ abzumildern. Es gibt jedoch kein Marktversagen, es gibt nur Politikversagen. Im Sinne des Ordoliberalismus richtig verfasste Märkte können nicht versagen, weil die sogenannte Pareto-Effizienz der ökonomischen Theorie systemisch realisiert ist. Viele Marktinterventionen wie Mindestlohn oder die Einschränkung von Zeitarbeit könnten wegfallen, weil die historische Machtasymmetrie von Arbeit und Kapital aufgehoben wird. Die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen würden die dezentrale Organisation einer großen Volkswirtschaft „über den Markt“ tatsächlich möglich machen.